Freitag, 9. März 2012

EDA – Quo vadis?

Von: Thomas Schmied, Südostasien
Mitglied SVP International

Ob der neue Aussenminister, Bundesrat Didier Burkhalter mit der Übernahme des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheit wirklich in die Falle getappt ist, wie die linken Medien hoffen und prophezeien, wird sich zeigen müssen. In der Tat ist die Aufgabe alles andere als ein Spaziergang und es wäre ihm zu wünschen, dass er mehr Augenmass und Realitätssinn beweist als seine Vorgängerin. Die von seiner Vorgängerin übernommenen „Altlasten“ (Konsulatsschliessungen) betreffen hauptsächlich uns Schweizer im Ausland und geben uns das Gefühl, als Mitbürger zweiter Klasse betrachtet zu werden.

Wie überall in der Geschichte lauert der – mit Worten aus dem Militärjargon – Feind nicht im Ausland, sondern im Innern. Als grösster Stolperstein könnte sich für Bundesrat Burkhalter sein eigenes Departement entwickeln. Mit Genugtuung und auch Erstaunen nimmt man deshalb zur Kenntnis, dass sich die „sozialdemokratische“ Entourage seiner Vorgängerin entweder einen Botschafterposten gesichert oder sich sonst wie auf einen Posten ins Ausland „geflüchtet“ hat. Es wäre deshalb an der Zeit, dass der neue Departementschef die absolut unnötigen Konsulatsschliessung stoppt und – noch besser – rückgängig macht.
Gegen Einsparungen in der Verwaltung ist eigentlich nichts einzuwenden. Es ist aber nicht nur verfehlt, sondern gänzlich falsch, wenn man die Konsulatsschliessungen, die uns Schweizer im Ausland doppelt treffen, mit Sparbemühungen begründet. Sparpotenzial scheint in der Tat vorhanden zu sein und mit Interesse würde man gerne mal einen Rechenschaftsbericht der Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sehen; dies bleibt jedoch Herrn und Frau Schweizer vorenthalten.
In einer Zeit wo es an allen Ecken und Enden dieser Welt „kriselt“ und wir Schweizer Geschäftsleute uns bemühen und versuchen mit unseren Produkten und Dienstleistungen aus der Schweiz uns „über Wasser zu halten“, werden wir für die Beantragung eines Passes (als Beispiel), den wir vorher auf unserer Botschaft beantragten konnten, an ein Regional-Center in ein anderes Land verwiesen. Nebst den uns aufgebürdeten zusätzlichen Kosten und Zeitaufwänden, kommt man (oder frau) nicht darum herum, sich als Bürger zweiter Klasse zu fühlen.
Die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sowie die Sparbemühungen in Ehren; aber sicher nicht auf dem „Buckel“ von uns im Ausland lebenden Schweizern.